Ein frohes Osterfest!
Ostern 2021: AfD prüft rechtliche Schritte gegen Region Hannover - Ausgangssperren in der Region nicht hinnehmbar
Die am Dienstag von der Region angekündigten Ausgangssperren über Ostern sind für die AfD in der Region ein nicht hinzunehmender Eingriff in die Freiheit der Bürger.
Nach zwei Erfolgen gegen die Regionsverwaltung durch den Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff sowie den Kreisvorsitzenden Dirk Brandes im Jahr 2020 (Durchsetzung des Versammlungsrechts sowie Aussetzung der Maskenpflicht an nicht definierten Orten) prüft die AfD erneut Schritte gegen die Region.
Die AfD-Kreisverbände in der Region halten es für einen tiefen Eingriff in die Freiheitsrechte der Menschen, die es nach dem Winter nach draußen zieht und die im Kreise ihrer Familie das Osterfest verbringen möchten. „Ein verantwortungsvolles Handeln trauen wir den Bürgern im Gegensatz zum Regionspräsidenten Jagau zu“, argumentiert der Bundestagsabgeordnete Jörn König.
„Während die Freiheit in der DDR an der Westgrenze endete, ist es heute noch schlimmer und die Freiheit endet nun bald an der eigenen Haustür.“ äußert sich Dirk Brandes, der dieses Jahr zur Bundestagwahl antritt. Die AfD stellt weiter die berechtigte Frage, warum die Ausgangssperre kurz vor dem Ramadan ende. Ist das Virus ein paar Tage später weniger ansteckend?
Ist das Virus von 22 Uhr bis 5 Uhr morgens gefährlicher?
Fragen, die wir als Partei im Sinne der Bürger stellen müssen. „Da sich das Altparteienkartell weitgehend einig ist im Sinne der Freiheitsbeschränkungen, müssen wir als AfD diese Fragen stellen - sonst tut es keiner mehr“ sind sich König und Brandes einig.
AfD Hannover-Land startet Spontan-Aktion
Am 6.3. fand im Kreisverband Hannover-Land wieder eine spontane Aktion mit Mitgliedern aus der Region gegen die unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen statt.
Wir waren in Empelde, Ronnenberg und Gehrden unterwegs.
Vielen Dank an die Teilnehmer und vor allem an die mittlerweile zahlreichen positiven Rückkopplungen von unseren Bürgern. Helft uns den Wahnsinn zu stoppen!
Jetzt!
Verdachtsfall der AfD ist Akt der medialen Diffamierung
Auf die von den Medien angekündigte, bundesweit zum Verdachtsfall erklärte AfD reagiert der Bundestagslistenkandidat für Niedersachsen und Kreisvorsitzende des größten Kreisverbands Hannover-Land Dirk Brandes mit Gelassenheit.
„Ein für den informierten Bürger leicht durchschaubares Manöver im SUPERWAHLJAHR 2021.“ bewertet der 46-jährige Betriebswirt aus der Wedemark die aktuellen Vorkommnisse.
„Kurz vor den ersten Landtagswahlen wird erneut eine medial aufgebaute, „AfD-Sau“ durch die Republik getrieben, um von den wahren Problemen abzulenken.
Mit der Diffamierung unserer Partei möchten sich die etablierten Parteien gegen berechtigte Kritik immunisieren.“ führt Brandes aus.
„Zur Zeit gibt es nur eine Meinung, die den Mainstream nicht erzürnen lässt - alternative Meinungen innerhalb des demokratischen Spektrums sind nicht zulässig und werden unter das Feuer der Diffamierung genommen.
Es ist Zeit, dass eine Alternative zur merkelschen Alternativlosigkeit der Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen an Gewicht gewinnt.
Bei den anstehenden Wahlen werden die Bürger dem System Angela Merkel ein Signal entgegensetzen.“ bewertet Dirk Brandes die Lage zuversichtlich.
„Die Argumente, mit dem die Verdachtsfallerhebung begründet wird, sind äußerst schwammig und beruhen auf Mutmaßungen über Verbindungen und Aussagen. So bestätigt das auch das Innenministerium in seinem Gutachten. Für jeden Bürger ist offensichtlich, dass hier im Schicksalswahljahr potenzielle Unterstützer abgeschreckt werden sollen, der AfD ihre Stimme zu geben. Wir sind dennoch überzeugt, dass viele Menschen in diesem Land nach 16 Jahren Merkel endlich Bilanz ziehen und die AfD wählen.“
Corona oder Wirtschaftskollaps?
Demo in Berlin
Der 18.11.2020 ist für Freunde der Freiheit ein schwarzer Tag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands.
Unter dem Deckmantel einer völlig überzogen dargestellten Bedrohung durch die „Corona-Pandemie“ wurde in diesem November das Bevölkerungsschutzgesetz durch die Institutionen von Bundestag und Bundesrat gepeitscht und sogar die Unterschrift des Bundespräsidenten noch am gleichen Tag eingeholt. Am 18.11. versammelten sich mutige Bürger in Berlin, um friedlich gegen dieses Gesetz zu demonstrieren.
Versammlungsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung – alles bewährte Grundrechte - stehen seit diesem Jahr zur Disposition, wenn eine Bedrohung durch Pandemie gegeben ist. Wer aber bestimmt, wann eine Pandemie vorliegt? Fachleute? Virologen? Weit gefehlt. Letztlich das Parlament, welches naturgemäß durch die Regierung dominiert wird. Was passiert aber, wenn die Folgen des inkompetenten Handelns der Regierung, die sich durch Bürger-Protest ausdrücken, unterdrückt werden sollen? Befinden wir uns künftig in nicht enden wollenden Pandemieszenarien?
Dass Kritik nicht gewollt ist, zeigt auch das gestrige Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Demonstrationsteilnehmer: Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray sind nicht die Maßnahmen, die künftig zu einem entspannten Dialog zwischen Bürgern und Politik führen werden, zumal sich Frauen und Kinder unter den Demonstrierenden befanden.
Den Demonstranten wird vorgeworfen, eine beendete Veranstaltung nicht verlassen zu haben. Wie sieht es dann mit den AfD-Parlamentariern aus? Was machen diese falsch, wenn sie sich gegen dieses Gesetz stellen? Im Gleichklang der Altparteien wurde die AfD mit den üblichen haltlosen Vorwürfen angegriffen. Wie weit ist es mit der Demokratie in diesem Lande gekommen? Vergleiche zwischen 1933 und heute lehnen die Altparteien ab. Wenn aber unsere Grundrechte umgangen werden, wo ist der Unterschied?
Dass ein demokratisch gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter - Karsten Hilse - sich vor der Plenarsitzung von vier Beamten überwältigt und mit dem Gesicht auf den Asphalt gedrückt wiederfindet, lässt nichts Gutes für die Zukunft erahnen.
Wir möchten den Bürgern dieses Landes, die trotz der mittlerweile angespannten Lage den Mut haben, friedlich ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen, danken.
Die Kritiker möchten wir bitten, sich wirklich zu fragen, ob Klimawandel, E-Mobilität, Windräder und Corona wirklich DIE Themen sind, die unsere Zukunft bestimmen oder ob der Hase nicht woanders begraben liegt.
Sind drohende Finanz- und Wirtschaftskrisen, die Enteignung der Bürger aufgrund exponentiellen Schuldenwachstums nicht die wirklichen Probleme? Wir sollten unseren Verstand schärfen und den Fokus auf „Realprobleme“ legen.
Das Motto muss lauten: Probleme erkennen – benennen- lösen.
Wir danken Ihnen im Namen der Kinder, die in diesem Deutschland leben werden.
Dirk Brandes
KV-Vorsitzender
AfD Kreisverband Hannover-Land
Rocco Kever
stellv. KV-Vorsitzender
AfD-Kreisverband Hannover-Land
Jürgen Klingler
Vorsitzender SV Hannover-Land-Ost